Auszug aus der Petition 195483, eingereicht am 21.02.2026. Stand 10.03.2026, 12:41 Uhr: nicht verfügbar
Struktur der E-Petition beim Bundestag wie bei Einreichung/Online-Formular:
Wortlaut der Petition
Als engagierter Elternteil, die sich eigenverantwortlich und sorgfältig über die aktuelle Evidenz zu SARS-CoV-2, Influenza, RSV, Adenoviren, Masern und weiteren Infektionskrankheiten informiert hat, richte ich mich heute mit großer Sorge und dringendem Appell an Sie.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, wie entscheidend frühzeitige Prävention, umfassende Aufklärung und effektive Impfkampagnen für den Schutz der Gesundheit aller sind.
Begründung
Gemäß dem Eid, den Sie als Minister vor dem Amtsantritt ablegen, lautet dieser Wortlaut:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
Dieser Eid verpflichtet Sie, aktiv und verantwortungsbewusst Maßnahmen zu ergreifen, die Leben schützen und die Gesundheit fördern. Dies steht in direktem Zusammenhang mit Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes, der das „Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“ garantiert und somit den Schutz der Gesundheit als unveräußerliches Grundrecht festschreibt.
Daher fordere ich:
– Eine bundesweite, wissenschaftlich fundierte Aufklärungskampagne, die verständlich über Risiken und Schutzmöglichkeiten bei SARS-CoV-2, Influenza, RSV, Adenoviren, Masern und anderen Infektionskrankheiten informiert.
– Die verstärkte Förderung und Bereitstellung von Impfangeboten für alle Altersgruppen, insbesondere Kinder,Jugendliche, ältere Menschen und Risikogruppen, um Impflücken zu schließen und Gemeinschaftsimmunitätzu stärken.
– Investitionen in Präventionsmaßnahmen wie verbesserte Hygiene in Schulen, Kitas und öffentlichen Einrichtungen sowie in Forschung zu neuen Impfstoffen und Therapien.
– Präventive Maßnahmen, die ein Leben in Siechtum verhindern, insbesondere um schwere Folgeerkrankungen wie Long Covid oder ME/CFS.
– Transparente Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung, um Vertrauen zu schaffen und Eigenverantwortung zu stärken.
Gesundheit ist unser höchstes Gut und ein unveräußerliches Grundrecht. Ebenso verpflichten uns die Menschenrechte und die UN-Kinderrechtskonvention, die Würde und das Wohl aller Kinder zu achten und zufördern.
Darüber hinaus verweisen wir auf die UN-Behindertenrechtskonvention, die Diskriminierung und Segregation verbietet und Inklusion als grundlegendes Prinzip festschreibt. Die Realität zeigt jedoch eine andere Seite:
aufgrund fehlender Maßnahmen ab April 2022 kam es zur Exklusion, die dann aufgrund fehlender Eigenverantwortung, seitens des Volkes, zur schärfsten Form der Segregation führte und führt – etwa durch Ausgrenzung von Menschen aufgrund gesundheitlicher Voraussetzungen wie z. B. Menschen mit Immunschwäche, Krebserkrankungen, etc. oder Menschen, die nicht geimpft werden können aufgrund gesundheitlicher Risiken (anaphylaktischer Schock) oder Impfstoffe nicht wirken (Transplantationspatienten).
Das aktuelle Geschehen steht im Widerspruch zu den Zielen der Inklusion u. ist in der heutigen Zeit nichts anderes als Etikettenschwindel. Ich fordere daher eine Politik, die echte, umfassende Teilhabe ermöglicht und niemanden ausschließt oder stigmatisiert.
Es ist Ihre Pflicht, den Eid, den Sie vor Amtsantritt abgelegt haben, ernst zu nehmen und im Sinne von Prävention, Aufklärung und Schutzmaßnahmen zu handeln, die die Gesundheit aller Menschen wahren – ohne Ausgrenzung
Anregungen für die Forendiskussion
Um den Schutz und die Teilhabe aller Menschen sicherzustellen, insbesondere von Kindern, Menschen mit Behinderungen und vulnerablen Gruppen, fordere ich zusätzlich:
– Barrierefreie und inklusive Informationsangebote zu Prävention, Impfungen und Gesundheitsrisiken, die alle Menschen unabhängig von Sprache, Behinderung oder sozialem Hintergrund erreichen.
– Gesundheitsmaßnahmen, die niemanden ausschließen oder stigmatisieren, sondern auf Freiwilligkeit, Aufklärung und Unterstützung setzen, statt auf Sanktionen oder Segregation.
– Förderung von inklusiven Strukturen in Schulen, Kitas und öffentlichen Einrichtungen, die gemeinsames Lernen und Betreuung auch unter Infektionsschutz ermöglichen.
– Schaffung von individuellen, bedarfsgerechten Schutzkonzepten, die den besonderen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen oder anderen Risikofaktoren gerecht werden.
– Regelmäßige Schulungen für Fachkräfte im Gesundheits- und Bildungswesen, um Sensibilität für Inklusion
Über den Status dieser Petition halte ich euch auf dem Laufenden!
Danke.